Österreich füllt Lücke in der EU

Offiziell eher angepisst, zeigen sich führende EU-Vertreter hinter vorgehaltener Hand voll des Lobes für Österreichs Haltung in der Frage der Schengen-Erweiterung. „Ein Meilenstein“, findet etwa der italienische Delegationssprecher Mario de Menti: „Die Duchessa… äh… Ministerpräsidentin meines Landes möchte ein Kind von Karl Nehammer.“ Und der Ministerpräsident eines weiteren EU-Nachbarn lässt dem Bundeskanzler ausrichten: „Köszönom, Karli-bacsi!“

Wie Experte für eh alles Paul Filzmoser in der ZiB 4 ausführte, hätten vertrauliche Analysen der EU-Kommission ergeben, dass Österreich auf dem besten sei, seine Vorreiterrolle in der Staatengemeinschaft kreativ auszubauen: „Wie die jüngsten Korruptionsfälle gezeigt haben, sind führende EU-Politiker ohnehin bereit, sich an Österreich ein Beispiel zu nehmen. Jetzt geht die Bundesregierung einen Schritt weiter und nimmt ihre Verantwortung auf europäischer Ebene proaktiv wahr.“

Konkret fülle die Politik der ÖVP eine Lücke, die durch den Verlust Großbritanniens entstanden sei: „Die EU hat seit dem Brexit nur mehr Polen und Ungarn, die ständig Ärger machen. Das wird auf Dauer nicht ausreichen, um leere Versprechungen wie EU-weite Lohn- und Steuergerechtigkeit, Gleichstellung von Homosexuellen, Pressefreiheit oder menschenrechtskonforme Asylpolitik nachhaltig zu blockieren. Da eine Aufnahme neuer Querulanten-Staaten noch Jahre dauern würde, ist es folgerichtig, dass ein von der ÖVP regiertes Österreich diese Rolle übernimmt.“

Auf lange Sicht könne Österreich dadurch auch wieder zu früherem Glanz zurückkehren: „Schon mit Message Control als hiesige Form der ungarischen Pressefreiheit wurden deutlich sichtbare Vorleistungen zu einer Wiedervereinigung Österreich-Ungarns geleistet“, meint etwa Anatol Graf Arthroszy, Senior-Präsident der Paneuropa-Union: „Das muss man jetzt zügig weiterverfolgen – nur halt ohne Siebenbürgen und die Walachei.“

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